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Ley Sinde - ein gescheitertes Gesetz

Beim  "ley sinde", "Gesetz Sinde", handelt es sich um eine Gesetzesvorlage, die jetzt im spanischen Parlament gescheitert ist. Benannt ist der Gesetzentwurf nach der "ministra de Cultura", "Kultusministerin", Ángeles González-Sinde. Mit dem Gesetz sollten die "derechos de autor", "Autorenrechte", im Internet geschützt werden. Auf gerichtlichen Beschluss sollte der "cierre", das "Schliessen" oder der "bloqueo", das "Blockieren" von "páginas web de descargas", "Internet-Download-Seiten", die Autorenrechte verletzen, ermöglicht werden.

El anteproyecto de Ley - darüber darf noch diskutiert werden

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"El anteproyecto de Ley" ist der "Gesetzesentwurf", der von der Regierung der Öffentlichkeit "para el debate", zur "Diskussion" vorgestellt wird, bevor es dann in einer weiteren Entwurfsfassung in das Parlament eingebracht wird. Zum Beispiel stellt der spanische Ministerpräsident auf seiner Webseite das "Anteproyecto de Ley Orgánica de Igualdad entre Mujeres y Hombres" = "Entwurf eines Grundlagengesetzes über die Gleichheit zwischen Frauen und Männern". Hier stossen wir auf einen neuen Begriff: "Ley Orgánica". Hier handelt es sich um ein Gesetz das verfassungsändernde Wirkung hat. Worterklärungen: anteproyecto de ley: Gesestzesentwurf debate: Diskussion Ley Orgánica: Grundlagengesetzt